Interessenvertretung in der Politik
Unser Verband zählt im Kanton Zürich derzeit rund 77'000 Mitglieder. Viele mögen wegen der guten Dienstleistungen beigetreten sein und schätzen etwa die angebotenen Veranstaltungen, die einfache Möglichkeit zum Kauf von Formularen und Drucksachen, die kompetenten Rechtsauskünfte, den regelmässig erscheinenden „Schweizerischen Hauseigentümer“ oder die Publikationen ihrer Sektion. Diese Dienste zu erbringen, ist hauptsächlich Aufgabe der Sektionen.
Die erwähnten Dienstleistungen verlieren aber für den Hauseigentümer jegliche Bedeutung, wenn das politische Umfeld nicht mehr stimmt, Begriff und Inhalt des Eigentums ständig weiter ausgehöhlt werden. Zentral ist etwa, wie Eigenmiet- und Vermögenssteuerwert festgesetzt werden oder die Höhe der Gebühren und Abgaben, die am Wohneigentum anknüpfen. Auf Bundesebene ist es Sache des HEV Schweiz, auf kantonaler Ebene jene des HEV Kanton Zürich, sich für die Interessen der Mitglieder einzusetzen.
Es war denn auch der HEV Kanton Zürich, der etwa die Abschaffung der Erbschafts- und Schenkungssteuer für Nachkommen oder die Abschaffung der Handänderungssteuer initiiert und durchgesetzt hat. Dafür muss in der Politik Lobbying betrieben, müssen Gleichgesinnte organisiert und Andersdenkende oder Unentschlossene überzeugt werden.
Im Kantonsrat tut dies die Parlamentariergruppe Wohn- & Grundeigentum, der einige Dutzend Kantonsrätinnen und Kantonsräte angehören. Der Ausschuss trifft sich unter der umsichtigen und kompetenten Leitung von Kantonsrätin Sonja Rueff-Frenkel, um die für die Hauseigentümer relevanten Geschäfte vorzubesprechen, Strategien zu beraten und um sich dann organisiert in die Debatten einzubringen.
Schutz und Förderung von Eigentum, speziell von Wohn- und Grundeigentum, gehört zu den fundamentalen Postulaten unserer Gesellschaftsordnung. In der Eigentumspolitik wird vieles im Bundeshaus in Bern entschieden. Wichtige Weichen – gerade in der Energiepolitik – werden aber auch im Kanton gestellt.
Am 12. Februar 2023 finden die Wahlen ins kantonale Parlament statt. Die vorangehenden Wochen sind für Wohn- und Grundeigentümer von besonderem Interesse, denn die Kandidatinnen und Kandidaten buhlen um Ihre Gunst als Wähler. Vom staatstragenden Element und der volkswirtschaftlichen Bedeutung des Eigentums ist etwa die Rede – alle wollen sich für den Schutz des Eigentums, für Wohnbau- und Wohneigentumsförderung einsetzen. Könnte man all diesen Versprechen glauben, dann müssten dem Wohn- und Grundeigentümer goldene Zeiten bevorstehen. Der Vorstand des HEV Kanton Zürich bzw. des HEV Region Winterthur hat die Politikerinnen und Politiker in der vergangenen Legislatur im Zürcher Kantonsrat sehr genau beobachtet. Für unsere Wahlempfehlungen haben wir Kriterien festgelegt und die an einer Wahlunterstützung Interessierten daran gemessen. An goldene Zeiten wage ich (noch) nicht zu glauben, aber Sie haben es am 12. Februar in der Hand, jedenfalls die Weichen richtig zu stellen. Ich verweise Sie auf unsere Empfehlungen, die wir Ihnen rechtzeitig zukommen lassen werden. Unsere eigentumspolitischen Vorstellungen und Interessen finden im Rathaus von Zürich nur mit Ihrer Stimme Gehör!
Bild: Rathaus Zürich, André Springer