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Vom Staunen zum erfolgreichen Rekurs

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Zusammen mit Anwohnerinnen und Anwohnern konnte der Hauseigentümerverband die Aufhebung von mehreren Parkplätzen an der Rychenbergstrasse verhindern. Dieser erfolgreiche Rekurs zeigt, dass mit Sachlichkeit und überzeugenden Argumenten sinnvolle Lösungen erreicht werden können.

Es gibt politische Vorlagen, die man liest, zur Kenntnis nimmt und wieder vergisst. Und dann gibt es jene, bei denen man sich fragt: «Kann das wirklich ernst gemeint sein?»

Genau so ging es mir, als ich die Verkehrsanordnung der Stadt Winterthur für die Rychenbergstrasse studierte. Vorgesehen war unter anderem die Aufhebung eines grossen Teils der bestehenden Parkplätze zwischen Hammerweg und Stadlerstrasse. Ich las den Text ein zweites Mal, weil ich zunächst glaubte, etwas missverstanden zu haben.

Je länger ich mich mit der Vorlage beschäftigte, desto mehr Zweifel kamen auf. Wer das Quartier kennt, weiss, dass die öffentlichen Parkplätze tagtäglich gebraucht werden. Es handelt sich nicht um eine Komfortfrage, sondern um einen wichtigen Bestandteil der Quartierinfrastruktur.

Mein erster Gedanke war jedoch ein anderer. Gerade bei Projekten, welche die Lebensqualität eines Quartiers unmittelbar betreffen, sollte der Dialog mit der Bevölkerung am Anfang eines Prozesses stehen und nicht erst nach einer veröffentlichten Verkehrsanordnung. Ein frühzeitiger Austausch ermöglicht es oft, berechtigte Anliegen aufzunehmen und gemeinsam tragfähige Lösungen zu entwickeln. Im vorliegenden Fall hatte ich nicht den Eindruck, dass dieser Dialog stattgefunden hatte.

Bevor ich mir eine abschliessende Meinung bildete, sprach ich deshalb mit den Anwohnerinnen und Anwohnern. Das Ergebnis überraschte mich. Ob Hauseigentümer oder Mieter, ob politisch links oder bürgerlich, praktisch niemand konnte nachvollziehen, weshalb ein so weitgehender Parkplatzabbau notwendig sein sollte. Es ging also nicht um eine parteipolitische Diskussion, sondern um ein Anliegen, das im Quartier breit abgestützt war.

Für mich war deshalb klar: Diese Verkehrsanordnung sollte überprüft werden.

Ich entschied mich, einen Rekurs zu initiieren. Nicht weil ich grundsätzlich gegen Veränderungen bin. Städte entwickeln sich, und Verkehrskonzepte müssen regelmässig angepasst werden. Aber wenn ein erheblicher Eingriff geplant ist, muss dieser nachvollziehbar, verhältnismässig und gut begründet sein. Genau dafür sieht unser Rechtsstaat den Rekursweg vor.

HEV-Präsident Matthias Baumberger ist erfreut, dass dank Anwohnerinnen und Anwohnern viele Parkplätze an der Rychenbergstrasse erhalten bleiben. Bild: Winterthurer Zeitung

Zusammen mit engagierten Persönlichkeiten aus dem Quartier konnten wir innert kurzer Zeit 95 Rekurrentinnen und Rekurrenten für den Rekurs gewinnen. Dieses breite Echo bestätigte, dass es sich nicht um das Anliegen einzelner Betroffener handelte, sondern um ein echtes Quartieranliegen. Der Erfolg war nur möglich, weil viele Menschen bereit waren, Verantwortung zu übernehmen und ihren Beitrag zu leisten.

Ebenso wichtig war von Anfang an die Erkenntnis, dass ein Rekurs nicht mit Empörung gewonnen wird. Entscheidend sind Sachlichkeit, eine saubere Vorbereitung und überzeugende Argumente. Deshalb wurde das Verfahren juristisch sorgfältig begleitet. Mein besonderer Dank gilt Rechtsanwalt Sutter aus dem Vorstand des HEV Region Winterthur. Seine Erfahrung und seine fundierte Beratung waren für das Verfahren von grossem Wert.

Nach dem Schriftenwechsel zwischen den Rekurrenten und der Stadt Winterthur prüfte das Statthalteramt den Fall und fällte am 14. April 2026 seinen Entscheid.

Das Resultat darf sich sehen lassen. Während ursprünglich ein weitgehender Parkplatzabbau vorgesehen war, bleiben heute 29 der bisherigen 33 Parkplätze erhalten. Lediglich vier Parkplätze werden aufgehoben. Inzwischen ist die Rechtsmittelfrist ungenutzt abgelaufen. Der Entscheid ist rechtskräftig.

Für mich ist dieser Fall weit mehr als ein erfolgreiches Rekursverfahren. Er zeigt, dass unser Rechtsstaat funktioniert, wenn Bürgerinnen und Bürger bereit sind, Verantwortung zu übernehmen und die vorgesehenen Instrumente sachlich und konstruktiv zu nutzen.

Rückblickend zeigt der Fall auch, welchen konkreten Beitrag ein aktiver Hauseigentümerverband für seine Mitglieder und für ein Quartier leisten kann. Der HEV Region Winterthur beschränkt sich nicht darauf, politische Entwicklungen zu kommentieren. Wir wollen zuhören, Probleme aufnehmen, Fachwissen einbringen, Menschen vernetzen und dort Verantwortung übernehmen, wo unsere Mitglieder und unsere Quartiere betroffen sind.

Nicht jeder Rekurs wird erfolgreich sein. Aber jede berechtigte Fragestellung verdient eine sorgfältige Prüfung. Genau darin sehe ich eine zentrale Aufgabe unseres Verbandes.

Als ich die Verkehrsanordnung zum ersten Mal las, konnte ich kaum glauben, was geplant war. Heute, nach dem rechtskräftigen Abschluss des Verfahrens, bin ich überzeugt, dass sich der Einsatz gelohnt hat. Nicht nur, weil 29 der 33 Parkplätze erhalten bleiben. Sondern weil dieser Fall zeigt, dass sachliches Engagement, gute Zusammenarbeit und ein funktionierender Rechtsstaat konkrete Ergebnisse hervorbringen können. Genau darin sehe ich auch den Auftrag des HEV Region Winterthur. Wir wollen Entwicklungen nicht nur beobachten und kommentieren, sondern Verantwortung übernehmen, wenn unsere Mitglieder und unsere Quartiere betroffen sind. Der Fall Rychenbergstrasse ist dafür ein schönes Beispiel.

Autor

Matthias Baumberger

Präsident HEV Region Winterthur, Regionalvertreter Winterthur und Präsident Gruppe Wohn- und Grundeigentum Stadtparlament Winterthur

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